Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu Besuch in den USA. Neben anderen Terminen war er im Silicon Valley zu Gast und sprach über die Chancen und Risiken der Digitalisierung. Ein Treffen mit Donald Trump ist nicht geplant. Ein deutliches Zeichen, dass sich die deutsch-amerikanische Freundschaft merklich abgekühlt hat. Vielleicht kann die Digitalisierung Abhilfe schaffen.
Steinmeier in den USA
Frank-Walter Steinmeier hat in diesen Tagen zahlreiche Termine in den USA. Unter anderem besuchte er eine Berufsschule, war zu Gast im Thomas Mann Haus und hielt eine Rede im Silicon Valley. Während bei solchen Gelegenheiten das Staatsoberhaupt meist mit militärischen Ehren empfangen und vom Regierungschef begrüßt wird, hat Donald Trump für den Bundespräsidenten keine Zeit. Dessen Hauptansprechpartner sei die Bundeskanzlerin, ließ er über einen Sprecher mitteilen. Dass diese bei ihrem letzten Besuch aber auch eher distanziert und ruppig empfangen wurde, unterschlägt Trump.
Im Silicon Valley spricht Steinmeier über die Digitalisierung
Steinmeiers Haltung zur Digitalisierung ist nicht eindeutig. Einerseits betont er ihre Bedeutung und ihren Nutzen für die Menschen und fordert ein rasches Handeln der Bundesregierung, um die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Andererseits sprach er in Berlin davon, dass der technologische Wandel das Potenzial habe „die Fliehkräfte, die in unserer Gesellschaft angelegt sind, noch zu verstärken“. Steinmeier sieht in der Digitalisierung somit auch eine Gefahr für die Demokratie, der er sich entschlossen entgegenstellen will.
Im Silicon Valley hatte Steinmeier nun Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand der digitalen Transformation ein Bild zu verschaffen. In der Stanford University diskutierte der Bundespräsident mit IT-Experten über die Chancen und Risiken der Digitalisierung und wie die Zukunft nach erfolgreichem Abschluss des digitalen Wandels aussehen könnte. Hierbei betonte Steinmeier, dass es die Pflicht der Politik sei, „über die Konsequenzen für die Gesellschaft nachzudenken“. Das ist zwar richtig, klingt aber doch eher nach Angst als nach Aufbruchstimmung. Immerhin forderte Steinmeier, dass sich Vertreter von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik an einen Tisch setzen müssten, um die Digitalisierung im Interesse aller Menschen zu steuern.
Lackmustest für die deutsch-amerikanischen Beziehungen
Nicht zuletzt ist Steinmeiers Besuch in den USA ein Test, inwiefern die deutsch-amerikanische Freundschaft noch Bestand hat. Dass der Bundespräsident hierbei nicht mit Donald Trump zusammenkommt – der sich zuletzt sogar in die deutsche Innenpolitik eingemischt und fälschlicherweise behauptet hatte, die Kriminalitätsrate in Deutschland sei um 10% gestiegen – kann hierbei auch als gutes Zeichen gewertet werden. Steinmeier möchte sich von Trump lösen und nicht den Konfrontationskurs einschlagen, der bei diesem US-Präsidenten nahezu unausweichlich ist.
Das wurde unter anderem an den Reden deutlich, die Steinmeier in den USA hielt. Er setzte die aktuellen Geschehnisse in einen historischen Kontext und versuchte, die Bedeutung der Zusammenarbeit hervorzuheben. Es wäre wünschenswert, wenn diese Zusammenarbeit auf Grundlage der Digitalisierung vorangetrieben werden könnte. Denn eines ist klar: Verzagtheit und Angst machen die Welt zu keinem besseren Ort. Es gibt also Grund genug, die digitale Transformation beherzt anzugehen.
