Digitalsteuer – müssen große Konzerne bald mehr zahlen?

Große Konzerne arbeiten länderübergreifend. Da ist es schwer, genau zu bestimmen, in welchem Land sie welche Steuern zu zahlen haben. Das hat teilweise zur Folge, dass solche Unternehmen trotz Milliardengewinnen quasi keine Steuern zahlen. Die Umsetzung einer Digitalsteuer soll nun für mehr Steuergerechtigkeit sorgen. Hierfür soll sie weltweit gültig sein und von allen Ländern akzeptiert werden. Allerdings ist ein vergleichbarer Vorschlag innerhalb der EU bereits einmal durchgefallen.

Konzerne vermeiden Steuern effizient

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Große Konzerne sind Weltmeister darin, Steuern zu vermeiden. Hierbei gehen sie in der Regel absolut legal vor und nutzen die Steuerschlupflöcher, die ihnen das System bietet. Ein solches Verhalten ist nicht illegal, sonderlich moralisch ist es aber auch nicht. Das Problem bei global agierenden Konzernen ist, dass ihre Umsätze und Gewinne nicht klar einem bestimmten Land zugeordnet werden können. Entsprechend ist nicht eindeutig feststellbar, wessen Steuerrecht greift und bei wem die Unternehmen welche Steuern zahlen müssten. Auf diese Weise zahlen sie teilweise gar nichts, was ihnen einen enormen Wettbewerbsvorteil gegenüber kleinen und mittelständischen Betrieben bietet.

Das sind die Ziele der Digitalsteuer

Eine Digitalsteuer hat das Ziel, für Steuergerechtigkeit zu sorgen. So sagt zum Beispiel Angel Gurría, der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, auf haufe.de, dass es nicht angehe, das riesige Konzerne kaum Steuern zahlen müssten, während sich der Steuersatz für kleine und mittelständische Betriebe teilweise auf 25% belaufe. Durch eine weltweite Digitalsteuer wäre es möglich, allgemeingültige Spielregeln für die Besteuerung International agierender Konzerne aufzustellen. Hierdurch ließe sich leichter kontrollieren, wo das Unternehmen welche Umsätze und Gewinne erzielt. Auf diese Weise könnten sie ebenso wie kleine und mittelständische Betriebe zur Zahlung ihrer Steuern verpflichtet werden, was zu mehr Gerechtigkeit führen würde. Aus diesem Grund hat Gurría einige „Instrumente der Besteuerung“ entwickelt, die er im Rahmen des G20-Gipfels vorstellen will. Auf diese Weise könnten schrittweise verschiedene Maßnahmen unternommen werden, die für die erfolgreiche Einführung einer Digitalsteuer erforderlich sind.

Diese Chancen und Risiken sind mit der Digitalsteuer verbunden

Eine Schwierigkeit bei der Digitalsteuer ist, dass sie nur funktioniert, wenn alle mitmachen. Deswegen muss eine solche Digitalsteuer International gültig sein, wenn sie Wirkung erzielen soll. Sollten tatsächlich alle Länder mitmachen, stünde einer effizienten Kontrolle und Besteuerung großer Konzerne nichts mehr im Weg. Eine solche Einigkeit ist allerdings selten. Hinzu kommt, dass ein vergleichbarer Vorstoß auf EU-Ebene bereits durchgefallen ist. Hier konnten sich die Befürworter einer Digitalsteuer nicht durchsetzen. Deswegen streben Olaf Scholz und das Bundesfinanzministerium neben anderen nun an, eine solche Steuer auf G20-Ebene einzuführen. Hierdurch wäre sie nicht allein auf Europa beschränkt, sondern wäre bereits weitreichender gültig. Ob diese ehrgeizigen Pläne gelingen, wird sich erst zeigen müssen.

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