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Großen, International agierenden Unternehmen aus den USA wie Facebook, Apple und Amazon wird vorgeworfen, dass sie legale Steuerschlupflöcher nutzen, um weniger Geld an den Staat zahlen zu müssen. Aus diesem Grund will die EU jetzt Maßnahmen ins Leben rufen, um für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen. Das Ziel ist es, dass US-Firmen, die in Europa Geschäfte tätigen, dieselben Steuern zu zahlen haben wie inländische Unternehmen.
Viele Unternehmen rechnen sich arm, um möglichst wenig Steuern an den Staat bezahlen zu müssen. Vor allem US-Unternehmen wie Apple, Amazon und Facebook werden solche Machenschaften unterstellt. Das Problem bei solchen Steuerschlupflöchern ist, dass sie legal sind. Die Unternehmen begehen mit ihren Tricks keine Verbrechen, sondern legen die bestehenden Regeln lediglich zu ihrem eigenen Vorteil aus. Daher will die EU nun verstärkt gegen Steuerschlupflöcher vorgehen. Steuervermeidungsstrategien sollen massiv erschwert oder gar unmöglich gemacht werden. Das Ziel hierbei: mehr Steuergerechtigkeit in der EU zu schaffen. Die Haltung der etablierten Parteien in Deutschland zum Thema „Steuerschlupflöcher für Konzerne“, kann man hinter dem Link nachlesen.
Die Schwierigkeit mit Steuerschlupflöchern besteht darin, dass die jeweiligen Länder, in denen solche Löcher zu finden sind, von diesem Missstand profitieren. Für Länder mit niedriger Steuergerechtigkeit sind Steuerschlupflöcher ein richtiges Geschäftsmodell. Ein prominentes Beispiel hierfür ist Irland. Dieses EU-Land hat Apple diverse Steuervergünstigungen und Sonderrechte gewährt, um für das Unternehmen als Partner und somit als Standort attraktiv zu wirken. Frankreich und Deutschland wollen von Apple genutzte Steuerschlupflöcher aber schließen, berichtet zdnet.de“_blank“ rel=“noopener noreferrer“>berichtet zdnet.de. Denn natürlich ist es für Unternehmen praktisch, ihre Erzeugnisse in einem EU-Land mit niedriger Steuerlast herzustellen und zu verkaufen und die Gewinne dort zu versteuern.
Dieses Vorgehen ist aktuell verstärkt in Europa anzutreffen, beklagt laut onlinehaendler-news.de der französische Finanzminister. Während die USA und China konsequent auf eine Einhaltung der bestehenden Regeln achten, werden in Europa nach wie vor viele Ausnahmen zugelassen. Das ist unter anderem deshalb möglich, weil die einzelnen Länder nicht mit einer Stimme sprechen, sondern jedes zumeist auf den eigenen Vorteil bedacht ist. Deswegen müssen von EU-Seite her die vielfältig vorhandenen Steuerschlupflöcher geschlossen und klare Regeln für den Handel in der Europäischen Union aufgestellt werden. Es soll unter allen Umständen vermieden werden, dass inländische Unternehmen schlechter gestellt sind als US-amerikanische Firmen.
Ein aktuelles Problem besteht darin, dass Rechtsstreitigkeiten nicht im jeweiligen Land ausgetragen werden können, in dem ein Problem auftritt oder eine Dienstleistung nicht zufriedenstellend erledigt wird, sondern in dem Land, in dem das jeweilige Unternehmen seinen Hauptstandort hat, wie onlinehaendler-news.de bereits berichtete>. Das macht es für viele Länder schwierig, gegen das Fehlverhalten eines US-Unternehmens vorzugehen, weil ein solcher Rechtsstreit mit sehr viel Bürokratie und Kosten verbunden ist. Das gilt umso mehr, wenn ein solcher Streit über Ländergrenzen hinweg ausgetragen werden soll. Eine weitere Forderung besteht darin, dass die verschiedenen Unternehmen ihre Nutzerbedingungen an EU-Recht anpassen sollen. Sollte diese Forderung kein Gehör finden, ist die EU zu einer Klage gegen die entsprechenden Länder bereit.
