Beim Treffen der G20-Staaten im japanischen Osaka geht es unter anderem um neue Regeln für den Online-Handel. Angela Merkel hat sich am Rande des Treffens zu den Plänen der Industrienationen geäußert, neue Bestimmungen in diesem Bereich etablieren zu wollen. Hierbei verwies sie immer wieder auf die DSGVO als Positivbeispiel für eine gelungene Regulierung des Handels. Die Pläne sollen in den kommenden Monaten ausgearbeitet und umgesetzt werden.
Das Bekenntnis der G20-Staaten
Die größten Industrienationen der Welt haben sich bei ihrem Treffen im japanischen Osaka zu einer stärkeren Regulierung des Online-Handels bekannt. Zu diesem Zweck wurde eigenes ein spezielles Format geschaffen. Es ist geplant, die Vorhaben über die Welthandelsorganisation (WTO) umsetzen zu lassen. Die deutsche Bundeskanzlerin gab nun Einblicke in ihre Sicht der Dinge. So sagte sie unter anderem, dass staatliche Verordnungen aufgrund der rasanten Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung dem Status-Quo immer hinterherlaufe. Die Staaten müssten daher große Anstrengungen unternehmen, um auf dem neuesten Stand zu bleiben und den aktuellen Entwicklungen gerecht zu werden.
Sie legte allerdings Wert darauf, festzuhalten, dass beim aktuellen Treffen bereits wichtige Schritte durch die Finanzminister der Länder gegangen worden seien. Unter anderem solle ein verlässlicher digitaler Datenverkehr geschaffen werden. In diesem Zusammenhang verwies Merkel auf die DSGVO, die aus ihrer Sicht ein positives Beispiel für eine gelungene Regulierung des Handels sei. Ein vergleichbares Konzept solle nun auf EU-Ebene für den Datenverkehr angestrebt werden.
Der Umgang mit KI
Die KI zuverlässige Regelungen geschaffen werden müssten. Es solle deutlich werden, dass die Regierungen den Menschen immer über die Technik stellen wollen. Die KI solle daher „dem Menschen dienen“ und es sei das Ziel der geplanten Regeln, Risiken einzudämmen.
Für die Bundeskanzlerin spielen in den Bereich der KI ganz unterschiedliche Faktoren hinein. So gehe es unter anderem um selbstlernende Maschinen und die Entwicklung von Mustererkennungen wie zum Beispiel bei der Gesichtserkennung. Hierfür sei es nötig, komplexe Datensätze auszuwerten und Algorithmen in die Lage zu versetzen, hieraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Für all diese Themen sei es notwendig, geeignete Spielregeln zu etablieren, auf die sich alle am Online-Handel Beteiligten in ganz Europa verlassen könnten.
Kooperationen mit außereuropäischen Ländern
Merkel hat sich beim Treffen der G20 mit zahlreichen Regierungschefs aus Nicht-EU-Ländern getroffen, um die Chancen für mögliche Kooperationen auszuloten. Unter anderem sprach sie mit dem indischen Premierminister Narendra Modi. Die beiden haben sich darauf geeinigt, noch in diesem Jahr deutsch-indische Regierungskonsultationen einzuleiten. Außerdem sei es um die Beziehung Indiens zu Afghanistan und Pakistan gegangen. Weitere Regierungschefs, mit denen Merkel im Rahmen des G20-Treffens gesprochen hat, waren der chinesische Präsident Xi Jinping und der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi.
